13. März 2012

GRÜNE JUGEND Nürnberg und ACTA



Wir als Grüne Jugend Nürnberg setzen uns vehement gegen ACTA ein und befinden uns dazu in einem von den Piraten organisierten Bündis. Dabei unterstützen wir die Piraten finanziell und mit Reder_Innen auf den Demos.
Informationen zu ACTA gibt es hier:
http://www.gruene-jugend.de/aktuelles/acta/index.html

Nun noch die Reden von Mitgliedern unseres Vorstandes auf den beiden ACTA-Demos:

Hier die Rede vom 25.2.12:
Liebe Freundinnen und Freunde,
schön, dass wieder so viele von euch gekommen sind!
Wir haben mit unseren Protesten schon viel erreicht. Die unpolitischsten Menschen kommen auf mich auf uns zu und fragen „Was ist dieses ACTA“, „Was macht es“, „Ist es schon beschlossen?
Das ist unser Verdienst. Das ist euer Verdienst. Durch die Demos vor 2 Wochen bei Eiseskälte und durch die starken Internetprotestehaben wir den Fokus dahin gelenkt wo er sein muss. Der Kampf gegen ACTA.

 
Und unsere Proteste tragen Früchte. Der europäische Gerichtshof prüft das Abkommen, Leuthäuser Schnarrenberger hat ihre reaktionäre Meinung verändert. Von der Öffentlichkeit und von den Medien bekommen wir Zustimmung. Und das ist wichtig. Egal was passiert, wir dürfen nicht lockerlassen
Zuerst gab es ACTA I das haben Proteste verändert. Dann kam ACTA II. Wieder Proteste. Es wird noch viele Namen geben. Doch das Prinzip bleibt dasselbe. Internutzerinnen und Nutzer werden für völlig legal kriminalisiert und überwacht. Wir alle sind potentielle Kriminelle. Wir alle sollen bei jeder Bewegung im Internet überwacht und für Verstöße bestraft werden. Ein leben ohne Youtube, Facebook und Twitter wie wir es kennen. Ist das die Zukunft?
Es wird auf die wenigen gehört die Geld haben, die Filmindustrie, die Musikindustrie. Diese Wenigen beschließen hinter verschlossenen Türen in Hinterzimmern in elitären Kreisen ohne Öffentlichkeit Abkommen, die uns Vielen unser verhalten diktieren. Ihr Geld diktiert unser Verhalten. Doch wir haben schon gezeigt wie wir das finden und wir werden es weiter zeigen. Wir lassen uns nicht für völlig Legales kriminalisieren, wir lassen uns nicht überwachen. Wir sind nicht bereit unsere Grundrechte für deren Geld aufzugeben. Wir werden dieses ACTA und all seine Abkömmlinge stoppen. Demokratie bedeutet Macht er Bürgerinnen und Bürger nicht des Geldes. In einem Wettstreit zwischen Geld und Idealismus werden wir weinnen. Unser Idealismus, der Idealismus der Masse ist die stärkste Waffe dieser Welt. ACTA stoppen! Jetzt und für immer“
Hier die Rede vom 11.2.12
Wir haben uns heute hier versammelt, um Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Es ist die Verantwortung, die von vielen unserer führenden Politikerinnen und Politiker im Land nicht wahrgenommen wurden. Es ist die Verantwortung, demokratische Strukturen bei zuhalten. Es ist die Verantwortung gegen ACTA aufzulaufen. Vielen Dank, dass Sie alle so zahlreich erschienen sind.
Am 16. Dezember vergangenen Jahres stimmte der Rat der Europäischen Union in einer nicht-öffentlichen Sitzung des Agrar- und Fischereirates [nbsp]ACTA zu. Das müsst ihr euch mal auf der Zunge zergehen lassen. Im Rat für Agrar und FISCHEREI! Hierbei hat man sich gezielt an demokratischen Institutionen wie der World Trade Organisation vorbei geschlichen. Wieso? Anscheinend gab es doch Etliches zu verbergen. Doch der Ursprung liegt weiter zurück. 2008 begannen schon die Verhandlungen für das Abkommen. [nbsp]Und seitdem fanden ALLE Sitzungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

 
Jeder Schüler lernt in der Schule, dass das Wort Demokratie vom griechischen kommt und „Die Herrschaft des Volkes“ bedeutet. Doch wie kann das Volk „herrschen“ wenn ihm alles verheimlicht wird und es seiner Ansicht nach in dem Falle nichts zum Herrschen gibt?
Unsere Justizministerin Frau Leutheusser-Schnarrenberger sagte vor einigen Tagen (Ich zitiere sie wörtlich:) „Das Europäische Parlament muss entscheiden ob es ACTA will oder nicht will“ Doch ich sage: Nicht das Europäische Parlament sollte so etwas entscheiden, sondern wir, als hier lebende Menschen in Deutschland sollten es für UNS SELBER entscheiden dürfen.
Wen werden denn die Ausführungen von dem Abkommen zuErst betreffen wenn es erst einmal durch ist. Einen Abgeordneten des Europäischen Parlaments? Einen Bundestagsabgeordneten, der versucht ACTA durchzusetzen? Nein, es wird uns Menschen, die sich hier versammelt haben als ERSTES treffen.
Und zu uns hier versammelten Menschen kann ich nur eines sagen, Stoppt ACTA, sonst stoppt es euch. Dankschön.



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